Vertragliche Grundlagen unserer Zusammenarbeit
Stand: 1. November 2023
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der EmbriBeetl GmbH, Leopoldstraße 27, 80802 München (nachfolgend "EmbriBeetl" genannt) und ihren Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, EmbriBeetl stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 EmbriBeetl bietet Beratungs- und Implementierungsdienstleistungen im Bereich neuer Technologien und künstlicher Intelligenz an.
2.2 Art, Umfang und Zeitpunkt der von EmbriBeetl zu erbringenden Leistungen werden im jeweiligen Vertrag bzw. in der Auftragsbestätigung festgelegt.
2.3 EmbriBeetl behält sich das Recht vor, die vereinbarten Dienstleistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. In diesem Fall wird EmbriBeetl den Kunden unverzüglich informieren.
3.1 Angebote von EmbriBeetl sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von EmbriBeetl oder durch Ausführung der Leistung zustande.
4.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Die Vergütung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.3 Bei Zahlungsverzug ist EmbriBeetl berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
4.4 EmbriBeetl ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen und/oder Teilrechnungen entsprechend bereits erbrachter Leistungen zu stellen.
5.1 Der Kunde unterstützt EmbriBeetl bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Datenmaterial sowie Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.
5.2 Mitwirkungspflichten des Kunden sind Hauptleistungspflichten. Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflichten, ist EmbriBeetl für dadurch entstehende Verzögerungen und Mehraufwände nicht verantwortlich.
6.1 EmbriBeetl ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen qualifizierte Dritte einzusetzen.
6.2 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von EmbriBeetl schriftlich bestätigt werden. Die Einhaltung von vereinbarten Fristen für die Erbringung von Leistungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus.
6.3 Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und abzunehmen, wenn die Leistung den vertraglichen Anforderungen entspricht.
7.1 EmbriBeetl räumt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, nicht übertragbare Recht ein, diese für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
7.2 Alle Rechte an den von EmbriBeetl erstellten Konzepten, Vorschlägen, Dokumentationen und Verfahren verbleiben bei EmbriBeetl, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen wurden.
7.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen ohne ausdrückliche Zustimmung von EmbriBeetl zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
8.1 EmbriBeetl haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von EmbriBeetl übernommenen Garantie.
8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von EmbriBeetl der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.
8.3 Eine weitergehende Haftung von EmbriBeetl besteht nicht.
8.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von EmbriBeetl.
9.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnisse des jeweils anderen Vertragspartners zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrags zu verwenden.
9.2 Die Vertragsparteien werden diese Verpflichtungen auch ihren Mitarbeitern und eventuell eingesetzten Dritten auferlegen.
10.1 EmbriBeetl beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
10.2 Soweit EmbriBeetl im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird EmbriBeetl ausschließlich nach Weisung des Kunden und gemäß den getroffenen vertraglichen Vereinbarungen tätig.
11.1 Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus dem jeweiligen Vertragsdokument.
11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Erfüllungsort ist der Sitz von EmbriBeetl.
12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
12.5 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
